Die Vergabe von ÖPNV-Dienstleistungen in Deutschland und Europa
Eine Untersuchung der allgemeinen und sektorspezifischen Vergaberegelungen unter besonderer Berücksichtigung völkerrechtlicher Vorgaben
von Rebecca SchäfferDas Werk gibt einen umfassenden Überblick über die vielschichtigen allgemeinen und verkehrssektorenspezifischen Vorschriften, die die Vergabe von straßengebundenen ÖPNV-Dienstleistungen in Deutschland und Europa bestimmen. Dabei wird in besonderem Maße der Frage nachgegangen, welche Besonderheiten aus der Rolle des ÖPNV als (oftmals nur defizitär zu erbringende) Daseinsvorsorgeleistung resultieren.
Neben den allgemeinen vergabe- und beihilferechtlichen Regelungen werden insbesondere die VO (EG) 1370/2007 und deren Umsetzung im deutschen Personenbeförderungsgesetz (PBefG) thematisiert. Zudem werden die völkerrechtlichen Vorgaben untersucht, welche die Grenzen der Gestaltungsfreiheit des europäischen und deutschen Gesetzgebers in diesem Bereich markieren.
