Die Abwehr terroristischer und extremistischer Gefahren durch Ausweisung
von Andrea KießlingNicht erst seit dem 11. September werden in Deutschland (mutmaßliche) Terroristen, Extremisten und ihre Helfer ausgewiesen; seit diesem Zeitpunkt wird das Ausländerrecht in dieser Hinsicht jedoch immer weiter verschärft. Die Verfasserin untersucht diese Ausweisungsvorschriften – anders als andere Arbeiten – streng gefahrenabwehrrechtlich und zeigt dabei auf, dass sich nicht alle in die Dogmatik des Gefahrenabwehrrechts einordnen lassen: So setzen einige Regelungen im Vorfeld einer Gefahr an, bei anderen handelt es sich von vornherein nur um Symbolpolitik. Über den Umweg der Ausweisungsvorschriften hat der Gesetzgeber außerdem das neue Verfahren der Sicherheitsbefragung eingeführt, das sich nur vordergründig an der Gefahrenabwehr orientiert.
Die Aktualität der Thematik zeigt sich nicht zuletzt an der Diskussion über den Umgang mit Salafisten. Das Buch stellt deswegen eine wichtige Arbeitsgrundlage für all diejenigen dar, die sich mit der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung beschäftigen.
