Die mitgliedstaatsgerichteten Verbotstatbestände der Binnenmarktfreiheiten
von Jens WolframDie Binnenmarktfreiheiten verbieten in ihrem jeweiligen Gewährleistungsbereich jede Verkehrsbeschränkung hinsichtlich eines Binnenmarktzugangs. Anhand dieser These analysiert das Werk die Rechtsprechung des EuGH und liefert eine umfassende Beschreibung der Verbotstatbestände – sowohl in ihrer Konvergenz als auch in ihrer Unterschiedlichkeit. Es beschreitet dabei neue Lösungswege. So werden die Gewährleistungsbereiche nach Bewegungen, Integrationsvorgängen und Leistungen systematisiert, wobei Letztere im Weiteren konsequent nach dem Marktzugang des Erbringers, des Empfängers und des Gegenstandes einer Leistung differenziert werden. Neu ist auch die Zuordnung von Herkunfts- und Zugangslandprinzip bei der Bestimmung des Verkehrsbeschränkungsbegriffs.
Die Arbeit versteht sich als ein Baustein zur weiteren Systematisierung der Grundsätze des freien Verkehrs von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital und bietet, aufbauend auf gesicherten Erkenntnissen, neue Antworten an.
