ASoK-Spezial Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz (SBBG)
von Christoph WiesingerAlle Neuerungen im Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz
Das Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz (SBBG) hängt mit vielen anderen Rechtsbereichen zusammen und setzt für sein Verständnis Grundkenntnisse in diesen Bereiche voraus, zB im Strafrecht, im allgemeinen Zivilrecht, im Arbeitsrecht, im Sozialversicherungsrecht, im Datenschutzrecht, im Verfahrensrecht vor den Abgabenbehörden. Im vorliegenden ASoK-Spezial sind alle wesentlichen Rechtsgrundlagen zusammengefasst und erläutert.
Am 13. August 2015 wurde das Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz (SBBG) im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Kern dieses Gesetzes ist die formale Feststellung der Scheinunternehmereigenschaft von sozialbetrügerisch agierenden Rechtsträgern. An eine solche abgabenbehördliche Feststellung sind für Dritte, die mit solchen Scheinunternehmen kontrahiert haben, Haftungen gebunden. Die ab 1.1.2016 geltenden Bestimmungen sind für alle Unternehmen, die Subunternehmer (nicht nur in der Bauwirtschaft!) beschäftigen, von Bedeutung.
Im vorliegenden Werk werden alle Paragraphen des SBBG kommentiert, wobei das Hauptaugenmerk bei der Darstellung der Haftungsfragen liegt. Das Buch betritt – wie der Gesetzgeber – Neuland und versucht auf Rechtsfolgen, die sich auch aus anderen, schon bestehenden Gesetzen, ergeben, umfassend darzustellen. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich, weil für jede dieser Fragen eine kompakte Darstellung den Einstieg in materienübergreifende Fragen erleichtert.
Zusammen mit dem vom gleichen Autor in dieser Reihe erschienenen Buch „Die neue Mindestentgeltkontrolle“ ist der Benutzer topaktuell über die wesentlichen Neuerungen im Bereich der Sozialbetrugsbekämpfung informiert.
