Kooperative Verfahren der Telekommunikationsregulierung
Ausgestaltung - Verfahrensgarantien - Rechtsschutz
von Kerstin TobischTechnologischer Fortschritt und Dynamik der Märkte fordern das Europäische Regulierungsrecht Im Telekommunikationsrecht tritt die Verflechtung zwischen der nationalen und der EU-Ebene zuweilen besonders deutlich zu Tage. Dies zeigt sich eindrucksvoll am Beispiel des gestuften Verfahrens der telekommunikationsrechtlichen Marktregulierung, dem Herzstück der sektorspezifischen Wettbewerbsregulierung. Technologischer Fortschritt und Dynamik der Märkte fordern das Europäische Regulierungsrecht. Die österreichische Regulierungsbehörde trifft ihre Marktregulierungsentscheidung nicht autonom, sondern im Rahmen eines kooperativen Verfahrens unter Beteiligung der Regulierungsbehörden der anderen Mitgliedstaaten und von Akteuren auf Unionsebene, allen voran der Europäischen Kommission. Dem dreistufigen Marktregulierungsverfahren im Telekommunikationssektor ist auch die vorliegende Monographie gewidmet. Unter Berücksichtigung der europäischen und nationalen rechtlichen Vorgaben werden die drei Stufen des Marktregulierungsverfahrens zunächst aus einem verfahrensrechtlichen Blickwinkel analysiert, wobei zu einzelnen Kernpunkten auch ein vergleichender Blick auf einschlägige Regelungsstrukturen in anderen Bereichen, wie dem Energie- und Bankenrecht geworfen wird. Ausgehend davon werden die rechtliche Qualität der im Rahmen des Marktregulierungsverfahrens gesetzten Mitwirkungsakte der unterschiedlichen Akteure in den Blick genommen sowie dann ihr Zusammenwirken mit dem nationalen Recht und die damit verbundenen Fragen, insbesondere mit Blick auf den Rechtsschutz, eingehend untersucht.
