Justizgrundrechte in der Europäischen Union
von Marie-Claire AbetzDie europäische Einigung führt zu wachsender Betroffenheit des Bürgers von europäischen Hoheitsakten, auch im grundrechtsempflindlichen polizeilichen und strafrechtlichen Bereich. Daher gewinnen die Justizgrundrechte im europäischen Kontext rapide an Bedeutung. Die Arbeit untersucht den Bestand der Justizgrundrechte auf Ebene der Mitgliedstaaten, der EMRK und der EU mit Fokus auf den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Zentrale Frage ist, inwieweit europapolizeiliche Durchgriffe der EU auf den Bürger rechtsstaatlicher Kontrolle unterliegen und insgesamt effektiver Rechtsschutz gegen EU-Hoheitsgewalt besteht. Die justizgrundrechtliche Relevanz von europäischer Rechtsetzung und Institutionalisierung im Bereich der Strafverfolgung, unter anderem von Europol, dem Schengen-System, Eurojust, OLAF, der Europäischen Staatsanwaltschaft und des Europäischen Haftbefehls, wird aufgezeigt.