Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.
von Verena VogtDem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Vereinbarkeit der Compliance-Vorschriften des NetzDG mit den Kommunikationsgrundrechten, insbesondere in Hinblick auf ein mögliches Overblocking durch die sozialen Netzwerke. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern. Im Rahmen der Untersuchung kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass das NetzDG nicht mit den europarechtlichen Vorgaben zu vereinbaren ist. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf die Reform des unionsrechtlichen Rahmens für den elektronischen Geschäftsverkehr in Form des Digital Services Act.»The Network Enforcement Act. An Analysis under Union Law«: The Network Enforcement Act (NetzDG) was already met with considerable constitutional and European law concerns during the legislative process. The thesis addresses these concerns under European law, focusing on the conformity of the NetzDG with the EU Charter of Fundamental Rights. In addition, the thesis focuses on a possible violation of the country of origin principle and the provisions of the E-Commerce Directive on the liability of hosting providers.
