Das menschenrechtliche Prinzip des Non-Refoulement vor den Vertragsorganen der Vereinten Nationen.
von Greta Marie ReehDie Vertragsorgane der Vereinten Nationen können durch die Abstimmung ihrer Praxis Rechtssicherheit schaffen, und zwar sowohl für Betroffene als auch für die Vertragsstaaten. Durch den ständigen Dialog mit den Vertragsstaaten, die Beeinflussung der Vertragsorgane untereinander und das Aufgreifen der Praxis durch andere internationale Akteure lässt sich Gewohnheitsrecht identifizieren.
Dabei ist das menschenrechtliche Prinzip des Non-Refoulement besonders geeignet, dieses Potenzial der Vertragsorgane zu veranschaulichen. Hierbei handelt es sich um ein Rechtsprinzip, das zwar dem Grunde nach allgemein anerkannt ist, dessen Reichweite im Detail jedoch kontinuierlich umstritten ist. Erstmals wird ein umfassender Überblick über die gesamte Praxis der Vertragsorgane zum Prinzip des Non-Refoulement gegeben. Es wird gezeigt, wie sich die Vertragsorgane sowohl auf prozessualer Ebene als auch bei der Bestimmung des materiellen Schutzbereichs von Refoulementverboten einander annähern.»The Principle of Non-Refoulement and its Interpretation by the UN Treaty Bodies«: This research provides the first comprehensive overview of the United Nations Human Rights Treaty Bodies' practice on the human rights principle of non-refoulement. Non-refoulement, although a long-existing element of international law, has been continuously challenged. Claims concerning non-refoulement are raised before the Treaty Bodies in great numbers. This research examines the Treaty Bodies' contribution to the development of the principle of non-refoulement in international human rights law and shows their influence on customary international law developments.
