Die Bindungswirkung völkerrechtlicher Verträge im Lichte des Grundgesetzes.
Eine Untersuchung zur Bedeutung völkerrechtlicher Verträge für den vom Grundgesetz verfassten Staat am Beispiel der Treaty-Override-Problematik.
von Florian PaulVölkerrechtlichen Verträgen wird heute international eine hohe Bedeutung zugemessen. Gleichwohl sind die Regelungen des Grundgesetzes dahingehend allenfalls rudimentär ausgestaltet. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit, welche Stellung den völkerrechtlichen Verträgen im nationalen Normgefüge zukommt und inwieweit dies die Handlungsmöglichkeiten von Exekutive und Legislative beeinflusst. Hatte doch das Bundesverfassungsgericht noch im Jahr 2015 – durch inhaltlichen Rekurs auf seine Entscheidung des Jahres 1957 – konstatiert, völkerrechtliche Verträge stünden einfachen Gesetzen gleich und damit sogleich den zwischenzeitlich aufgekommenen völkerrechtsfreundlicheren Auffassungen eine Absage erteilt. Ausgehend von diesem Befund analysiert die Arbeit die vorgebrachten Ansichten und schließt sodann mit der Entwicklung eines Lösungsmodells, das anhand eines fallgruppenorientierten Verfahrenskonzepts die praktische Konkordanz zwischen den widerstreitenden Verfassungsgrundsätzen anstrebt.»The Binding Effect of International Treaties in the Light of the German Constitution. An Examination of the Significance of International Treaties for the State Constituted by the German Constitution Using the Example of the Treaty Override Problem«: The constitutional permissibility of a treaty override has often been the subject of academic work. Be that as it may, this problem has not yet been solved. This study therefore also addresses this problem, sets out the conflicting constitutional principles and analyses the views put forward in fiscal and constitutional court jurisprudence as well as in the literature before developing a new solution model that reconciles the conflicting constitutional requirements by way of practical concordance.
