Eine gerichtsförmige Rechtsschutzmöglichkeit bei der Verletzung von Menschenrechten durch Streitkräfte in friedenssichernden Militäreinsätzen.
Materiell-rechtliche Bindungen, Zurechnung, Kollisionen und Konkurrenzen – zugleich ein Beitrag zum effektiven Menschenrechtsschutz im Mehrebenensystem.
von Ruta AbrahamZiel der vorliegenden Arbeit ist es, einen Beitrag zum effektiven Menschenrechtsschutz im Mehrebenensystem, in dem heutige friedenssichernde Militäreinsätze geführt werden, zu leisten. Der Beitrag besteht zum einen darin, dass die für den gerichtlichen Rechtsschutz von Betroffenen einer Menschenrechtsverletzung, begangen von Streitkräften in einem friedenssichernden Militäreinsatz, relevanten Rechtsfragen umfassend untersucht werden, um somit den Ist-Zustand des völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes in diesem Mehrebenensystem aufzuzeigen. Um ferner dem ganzheitlichen Anspruch, den ein Beitrag zum effektiven Menschenrechtsschutz im Mehrebenensystem leisten sollte, gerecht zu werden, wird weiter gefragt, ob eine neue Rechtsschutzmöglichkeit notwendig ist. Angesichts der festgestellten Rechtsschutzlücken und mangels geeigneter Alternativen werden sodann gerichtsförmige Rechtsschutzinstanzen im Krisengebiet selbst vorgeschlagen, für die schließlich ein Modellstatut erarbeitet wird.
