Subsidiarität – Recht und Kontrolle.
Eine Untersuchung zur gerichtlichen Kontrolldichte des Art. 5 Abs. 3 EUV.
von Frederike FründSeit dem Vertrag von Lissabon scheint die Frage nach der Justiziabilität des Subsidiaritätsprinzips als Maßstab der Kompetenzabgrenzung zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten geklärt zu sein. In den Verträgen heißt es nun ausdrücklich, dass der Grundsatz der Subsidiarität einer gerichtlichen Kontrolle unterworfen ist. Wie passt dies mit dem Befund zusammen, dass bis heute kein Verdikt der Unionsgerichtsbarkeit existiert, in dem sie einen europäischen Rechtsakt wegen eines Verstoßes gegen das Subsidiaritätsprinzip für nichtig erklärt?
Die Arbeit geht den Ursachen hierfür nach, indem sie Grund und Grenzen einer rechtlichen Kontrolle des Subsidiaritätsprinzips vor dem Hintergrund der Reformen des Vertrags von Lissabon beleuchtet. Dabei zeigt die Arbeit auf, welche Lösungsmöglichkeiten sich aus der normativen Neuausrichtung des Subsidiaritätsprinzips für dessen rechtliche Kontrolle ergeben und wie sich diese in der höchstrichterlichen Rechtsprechung des EuGH widerspiegeln.»The Principle of Subsidiarity in EU Judicial Practice. An Examination of the Density of Judicial Control of Article 5(3) TEU.«: The thesis addresses the question of the justiciability of the subsidiarity principle against the background of the reforms of the Lisbon Treaty. It shows which parameters primary law sets for the legal control of the subsidiarity principle laid down in Article 5(3) TEU and how these are reflected in the case law of the ECJ.
