ILO und EU.
Zum Gebot der Berücksichtigung der Normen der Internationalen Arbeitsorganisation bei der Auslegung des Unionsrechts.
von Hendric StolzenbergDas Mehrebenensystem in Europa wirft – auch im Arbeitsrecht – bekanntlich schwierige Fragen nach dem Verhältnis der einzelnen Ebenen auf. Hierbei wurde der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) in Deutschland und der EU bisher zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. »ILO und EU« zielt darauf, diese Lücke zu schließen.
Die Untersuchung gibt einen umfassenden Überblick über die Normen der ILO und zeigt auf, warum ILO- und EU-Normen in der Vergangenheit kollidierten. Die »berüchtigten« Laval- und Viking-Line-Entscheidungen des EuGHs bilden hierbei nur ein Beispiel. Ausgehend von einer Analyse des Status quo stellt der Autor Überlegungen an, wie das Unionsrecht mittels eines in Artikel 53 der Charta der Grundrechte der EU verankerten »Berücksichtigungsgebots« besser mit den Normen der ILO in Einklang gebracht werden kann.»ILO and EU. On the Requirement to Take into Account the Standards of the International Labour Organisation when Interpreting Union Law«
The author first gives a comprehensive overview of ILO standards. He explores why ILO and EU standards have collided in the past. The Laval and Viking Line rulings of the ECJ and the Troika measures are examined. Building on this, considerations are made as to how ILO law can be better ›taken into account‹ in Union law.