Unternehmensinterne Untersuchungen aus arbeitsrechtlicher Perspektive.
Unter besonderer Berücksichtigung der Selbstbelastungsfreiheit.
von Verena HettcheDie Autorin beleuchtet die Anforderungen an die Informationsgewinnung durch beobachtende Ermittlungsmaßnahmen und Mitarbeiterbefragungen als Teil unternehmensinterner Untersuchungen sowie die Verwertbarkeit dieser Informationen im arbeitsgerichtlichen Verfahren hinsichtlich Sachvortrags- und Beweisverwertung. Welches Gewicht hierbei dem Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit zukommt, ist bisher nicht abschließend geklärt. Ein Schwerpunkt der Untersuchung liegt vor diesem Hintergrund darin, die Konturen der verfassungsrechtlich verankerten Selbstbelastungsfreiheit im Wege einer verfassungsinterpretatorischen Analyse hinsichtlich Schutzbereich und Eingriffsrechtfertigung herauszuarbeiten und die Ergebnisse auf die Situation der Mitarbeiterbefragung zu übertragen. Darüber hinaus werden auf der Ebene der Informationsverwertung insbesondere die Folgen mitbestimmungswidriger Informationsgewinnung thematisiert sowie das Verhältnis zwischen Auskunftsansprüchen und besonderen Beweislastregeln.»Internal investigations from a labour law perspective with focus on self-incrimination«
The author examines prerequisites for gaining information through observatory measures or interviewing employees as part of internal investigations. It is also discussed whether or under which circumstances the information gained can be used in labour court proceedings. A specific focus is laid on the employee’s risk of self-incrimination during an interview, whether an employee is obliged to give information and consequences that the aspect of self-incrimination might have on court proceedings.
