Kunst und öffentlicher Frieden – Strafbefreiung durch Grundrechte?
von Philipp WaltkeDie Arbeit diskutiert am Beispiel des Konfliktes zwischen der Kunstfreiheit und den Strafnormen zum Schutz des öffentlichen Friedens, inwiefern eine Strafbefreiung durch Grundrechte möglich und im Einzelfall auch nötig ist. Abstrakt betrachtet sind primär strafrechtsimmanente Möglichkeiten wie die verfassungskonforme Auslegung anzuwenden. Subsidiär sind die Grundrechte – insbesondere die Kunstfreiheit – unmittelbar als strafrechtliche Rechtfertigungsgründe im Zuge einer verfassungskonformen Rechtsfortbildung zur Auflösung punktueller Konflikte zwischen Straf- und Verfassungsrecht anzuwenden.
Im konkreten Teil wird anhand praktischer Beispiele aus Kunst und Rechtsprechung geprüft, wie die Kunstfreiheit auf die einzelnen Strafnormen zum Schutz des öffentlichen Friedens in Hinblick auf die herausgearbeiteten verfassungsrechtlichen Vorgaben und methodischen Prämissen einwirkt. Der öffentliche Frieden wird dabei in Definition, Rechtsgutsqualität und vorgeblichem Verfassungsrang kritisiert.»Art and Public Peace – Exemption from Punishment by Fundamental Rights?«
Using the example of the conflict between artistic freedom and penal norms protecting public peace, the thesis discusses the extent to which exemption from punishment by fundamental rights is possible and necessary. If solutions immanent in criminal law fail, fundamental rights – in particular artistic freedom – can be applied directly as a justification under criminal law. In addition, public peace is criticised regarding definition, quality as legally protected right and constitutional status.
