Titelmängel und Rechtsschutz.
Zur Dogmatik der Titelgegenklage analog § 767 ZPO.
von Jonathan ReinerAls zentrale Voraussetzung der Zwangsvollstreckung kann der Vollstreckungstitel selbst an Fehlern leiden. Der BGH entwickelte zur Geltendmachung solcher Fehler einen analogen Anwendungsbereich des § 767 ZPO: die sogenannte Titelgegenklage. In Ausnahmefällen soll es dem Schuldner möglich sein, sich gegen die Vollstreckung aus einem mangelhaften Titel zu wehren. Die naturgemäß kasuistisch gebliebene Rechtsprechung erscheint dabei zum Teil widersprüchlich.
Geleitet von der Frage, ob eine analoge Anwendung des § 767 ZPO in diesen Fällen gerechtfertigt war, beschäftigt sich diese Arbeit mit den Grundlagen von Titelmängeln und dem Rechtsschutz gegen solche. Der Autor begründet einen eigenständigen vollstreckungsrechtlichen Wirksamkeitsbegriff, auf dessen Grundlage er eine einheitliche Systematik von Titelmängeln entwickelt. Anhand dieser Systematik weist er die verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Titelgegenklage in Analogie zu § 767 ZPO nach und steckt für diese einen klar umfassten Anwendungsbereich ab.»On Defects in Enforcement Orders and the Corresponding Legal Protection. Dogmatics of the ›Titelgegenklage‹ in Analogy to § 767 ZPO«
Despite a large number of supreme court decisions on the »Titelgegenklage« in analogy to § 767 ZPO, the dogmatics and the scope of application of the action have not yet been coherently examined in the literature. The present monograph closes this gap. On the basis of an independent concept of effectiveness under enforcement law, the author demonstrates the constitutional necessity of a »Titelgegenklage« and defines a precise scope of application.
