Die Musterfeststellungsklage.
Streitgegenstand-Rechtshängigkeit-Musterfeststellungsurteil.
von Anna AmrheinMit der Musterfeststellungsklage hat der Gesetzgeber die ZPO erstmals um ein kollektives zivilprozessuales Rechtsinstrument ergänzt, um so die Geltendmachung von Streu- und Massenschäden zu verbessern. Die Ausgestaltung der Klage wirft jedoch zahlreiche Fragen auf, deren Klärung insbesondere für die Rechtspraxis von zentraler Bedeutung ist. Die Arbeit hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, unter Heranziehung bereits entwickelter Grundsätze zum KapMuG, die wesentlichen Aspekte der Musterfeststellungsklage zu beleuchten. Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen die Auseinandersetzung mit dem Streitgegenstand, die Rechtshängigkeit der Klage sowie das Musterfeststellungsurteil als solches. Diese Institute werden dogmatisch untersucht, systematisch eingeordnet und ihre prozessualen Implikationen aufgezeigt. Abschließend wird anhand der gefundenen Ergebnisse die Vereinbarkeit der neu geschaffenen Klage mit den zivilprozessualen Grundsätzen und verfassungsrechtlichen Vorgaben geprüft.»The Declaratory Model Action. Subject in Dispute / Lis Pendens / Declaratory Model Judgment«
With the declaratory model action, the legislator for the first time supplemented civil procedural law with a collective civil procedural instrument. The work focuses on the subject in dispute, lis pendens and the declaratory model judgement, which are examined dogmatically and classified systematically. Procedural implications are illuminated and the compatibility of the newly created type of action with civil procedural principles and constitutional requirements is examined.
