Richterliche Ethik im Spannungsfeld zwischen richterlicher Unabhängigkeit und Gesetzesbindung.
von Udo SchneiderSeit mindestens 15 Jahren wird in Deutschland eine Diskussion über »richterliche Ethik« geführt. Die vorliegende Arbeit leistet hierzu eine umfassende Bestandsaufnahme.
Richterliche Ethik wird hier verstanden als wissenschaftliche Beschäftigung mit der Berufsmoral des Richters. Sie ist nur mit einer klaren Begrifflichkeit und einer aus der Rechtswissenschaft bzw. der allgemeinen und angewandten Ethik abgeleiteten Methode möglich. Um die Besonderheiten der deutschen Diskussion zur richterlichen Ethik herauszuarbeiten, werden internationale und ausländische Diskurse bzw. Ethikkodizes vergleichend herangezogen. Die normativen Verhaltensanforderungen an den Richter werden historisch und rechtlich eingeordnet. Auf dieser Grundlage wird für Deutschland eine richterliche Tugendethik vorgeschlagen, die rechtsethisch abgeleitete Haltungen für verschiedene Felder richterlicher Tätigkeit näher bestimmt. Abschließend werden Mechanismen beschrieben, die ethisches Handeln von Richtern sichern können.»Judicial Ethics – In the Tension between Judicial Independence and the Rule of Law«
The paper tries to provide to make a review of the discussion on »judicial ethics«. Firstly, it clarifies terms and introduces into the methods of applied ethics. In order to elucidate the characteristics of the German discussion, international discourse and ethical codes are consulted as a comparative approach. The behavioural requirements for judges are classified historically and legally. On that basis, a judicial virtue ethics is proposed which determines legal-ethical attitudes for various fields of judicial activity.
