Das Vorstandsmitglied einer AG als Arbeitnehmer?
von Judith ErrenSind Vorstandsmitglieder einer AG Arbeitnehmer? – „Nein“, wird der mit der Rechtsprechung vertraute Leser bestimmt sagen, denn sie sind nicht persönlich anhängig, weil sie die Gesellschaft eigenverantwortlich leiten. Doch trifft dies auch für Vorstände kleiner AGs zu? Sind diese tatsächlich nicht manchmal viel abhängiger, weniger geschützt und auch sonst schlechter gestellt als Arbeitnehmer? Was bedeutet die Danosa-Entscheidung des EuGH? Sind umgekehrt Arbeitnehmer in hoch dotierten und spezialisierten Positionen, die jederzeit erreichbar sind und Vertrauensarbeitszeit praktizieren, wirklich unselbstständig?Judith Erren zeigt, dass Recht und Wirklichkeit zum Arbeitnehmerbegriff nicht mehr übereinstimmen. Sie schlägt einen neuen Arbeitnehmerbegriff in Form einer gesetzlichen Regelung vor, die als wesentliches Kriterium auf die nichtunternehmerische Tätigkeit abstellt und Vermutungen sowie eine Opt-Out-Möglichkeit bei Überschreiten einer bestimmten Verdienstgrenze enthält. Außerdem untersucht sie die Stellung von Vorstandsmitgliedern und subsumiert diese unter ihren neuen Arbeitnehmerbegriff. Abschließend stellt sie beispielhaft die Auswirkungen auf die in der Vertragspraxis relevante AGB-Kontrolle von Anstellungsverträgen vor.
