Quersubventionen und Verbundvorteile im EU-Beihilferecht
Unter besonderer Berücksichtigung der beihilferechtlichen Zugangsregulierung und Infrastrukturförderung
von Lucyne GhazarianFast jede staatliche Fördermaßnahme birgt, wenn unsachgemäß ausgestaltet, das Potenzial ungewollter Quersubventionierungen anderer wirtschaftlicher Tätigkeiten und der Verzerrung dieser Märkte. Geförderte Infrastrukturunternehmen haben regelmäßig einmalige Verbundvorteile, die sie zum Nachteil von Wettbewerbern nutzen können. Die Arbeit analysiert, unter welchen Voraussetzungen die vorgenannten Phänomene gegen das EU-Beihilfeverbot verstoßen und insbesondere ökonomisch eine Begünstigung darstellen. Des Weiteren wird erläutert, wie die Europäische Kommission gegenwärtig – auch vor dem Hintergrund der Liberalisierungsbemühungen der letzten 20 Jahre – Quersubventionierungen vorzubeugen versucht. Das vorliegende Werk arbeitet heraus, dass diese Bemühungen und die Fortentwicklung des Beihilfebegriffs zu der Herausbildung einer EU-beihilferechtlichen Zugangsregulierung öffentlich geförderter Infrastrukturen geführt haben.
