Hessisches Gaststättengesetz (HGastG)
Kommentar mit Erläuterungen zum Hessischen Nichtraucherschutzgesetz
von Sabine Weidtmann-NeuerInhalt
Der Kommentar bietet eine kompetente Hilfestellung, um die mit dem Betrieb eines Gaststättengewerbes in Zusammenhang stehenden Sachverhalte nach dem Hessischen Gaststättengesetz zu beurteilen.Neben der Kommentierung zum HGastG und der für das Gaststättengewerbe relevanten Vorschriften zum Nichtraucherschutz sind abgedruckt:
- Hessisches Gaststättengesetz
- Hessisches Nichtraucherschutzgesetz
- Auszug aus der Hessischen Bauordnung
- Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft,
Verkehr und Landesentwicklung mit einem Auszug aus dem Verwaltungskostenverzeichnis
- Gewerberecht-Zuständigkeitsverordnung
- Sperrzeitverordnung
Das Gaststättengesetz vom März 2012 ist jetzt seit beinahe einem Jahr in Kraft und musste sich in der Praxis bereits bewähren. Dies hat seinen Niederschlag auch in der Rechtssprechung gefunden, auf die in einer Vielzahl von Fällen verwiesen wird.
Anmerkungen zur Entwicklung des Bundesrechts seit 2003 einschließlich der Föderalismusreform I und deren Auswirkungen sowie Ausführungen zum Gemeinschaftsrecht tragen zum allgemeinen Verständnis des Gaststättenrechts bei. Das Stichwortverzeichnis soll das Auffinden von Rechtsproblemen erleichtern.
Autorin
Sabine Weidtmann-Neuer ist als Referentin im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung u.a. für das Gaststättenrecht zuständig.