Die Arzneimittelbewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen
Eine verfassungsrechtliche Analyse
von Friederike ScribaDas Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) hat bei der Bewertung des Nutzens und des Kosten-Nutzens-Verhältnisses von innovativen Arzneimitteln eine zentrale Rolle. Seine Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben wird insbesondere mit Blick auf die demokratische Legitimation kontrovers diskutiert. Der Streit rührt hauptsächlich daraus, dass das IQWiG zwar als wissenschaftlich unabhängiges Institut konzipiert ist, gleichzeitig aber in einem gewissen Abhängigkeitsverhältnis zum Gemeinsamen Bundesausschuss steht und die Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses seinerseits maßgeblich lenkt.
Die Autorin analysiert zunächst sehr differenziert, ob das IQWiG einer demokratischen Legitimation bedarf. Daran anschließend wird ein Legitimationsmodell entwickelt, das der Einbindung des IQWiG in die Gemeinsame Selbstverwaltung und der wissenschaftlichen Ausgestaltung gleichermaßen Rechnung trägt. Schließlich wird am Maßstab von Art. 19 Abs. 4 GG herausgearbeitet, wann und inwieweit die Bewertungen des IQWiG einer gerichtlichen Kontrolle unterliegen.
