Die Durchführung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung in betriebliche Altersversorgung im Arbeits-, Versicherungs- und Zivilrecht
von Esther HerrnstadtDer Anspruch auf Entgeltumwandlung wurde vor mehr als 20 Jahren geschaffen, wirft aber seit jeher Fragen auf, die sich im anhaltenden Niedrigzinsumfeld zuspitzen: Zu welcher Zusage auf betriebliche Altersversorgung kann der Arbeitgeber durch den Arbeitnehmer gezwungen werden? Wo sind dem Arbeitgeber Gestaltungsspielräume zur Reduzierung von Haftungsrisiken und Erreichung einer verwaltungsarmen Ausgestaltung eröffnet?
Diese Arbeit setzt sich intensiv mit der Durchführung des Anspruchs auf Entgeltumwandlung auseinander und beleuchtet dabei nicht nur die arbeits- und betriebsrentenrechtlichen Vorgaben im Grundverhältnis, sondern auch die im Deckungsverhältnis wirkenden versicherungsrechtlichen Regelungen. Sie stellt zudem die allgemeinen zivilrechtlichen Grenzen dar, die durch die Fortentwicklung der Rechtsprechung insbesondere im Bereich der AGB-Kontrolle von immer größerer praktischer Relevanz werden. Die Arbeit ist damit auch ein wertvoller Leitfaden für die Praxis, wenn es um die Ausgestaltung von Entgeltumwandlungssystemen geht.
