Bessere Rechtsetzung als Leitbild europäischer Gesetzgebung
von Markus PeiferGute Gesetzgebung ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Akzeptanz der Europäischen Union, ihrer Organe und Rechtsetzung beim Bürger. Die zunehmende Unzufriedenheit über die europäische Rechtsetzung und die „Brüsseler Bürokratie“ spiegelt jedoch eine Stimmungslage wider, hinter der sich nicht weniger verbirgt als eine Vertrauenskrise in die Funktionsweise der EU insgesamt. Doch inwieweit ist die Kritik an dem angeblichen „Regelungswahn“ und dem „Bürokratiemonster Brüssel“ sachlich begründet? Das vorliegende Buch stellt anhand der im europäischen Primärrecht enthaltenen Verfassungsprinzipien die Wesensmerkmale guter europäischer Gesetzgebung dar und nimmt diese zum objektiven Maßstab für die Beurteilung der gegenwärtigen Rechtsetzungspraxis. Die rechtliche Analyse identifiziert bestehende Defizite und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Objektivierung der für die EU zukunftsweisenden Diskussion.
