Die Stiftung Datenschutz
Eine verfassungs-, stiftungs-, und datenschutzrechtliche Betrachtung
von Dimitri ImmermannDie Stiftung Datenschutz ist eine im Jahr 2013 von der Bundesrepublik Deutschland gegründete gemeinnützige Stiftung bürgerlichen Rechts. Bereits im Vorfeld der Stiftungserrichtung zeichneten sich für staatliche Stiftungen nicht untypische Probleme wie eine anfängliche Unterkapitalisierung im Hinblick auf den Stiftungszweck und eine mangelnde Stiftungsautonomie ab. Datenschutzbehörden und auch die Opposition machten auf diese Problematik aufmerksam, die berechtigte Kritik blieb jedoch ohne Beachtung. Die anfängliche Fehlplanung gipfelte schließlich sogar in dem Vorhaben, die Stiftung kurz nach der Errichtung wieder abzuwickeln und in die Stiftung Warentest zu „integrieren“. Dimitri Immermann illustriert diesen insgesamt fraglichen Vorgang und führt ihn einer rechtlichen Bewertung zu, bevor er abschließend konkrete Verbesserungsvorschläge insbesondere in Bezug auf die Stiftungssatzung aufzeigt. Die herausgearbeiteten Lösungsansätze können auch allgemein für Errichtungen zukünftiger staatlicher Stiftungen von Nutzen sein.
