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SGB II nach der Einführung des neuen Bürgergelds

Gesetzestext mit gekennzeichneten Änderungen, Einführung und Stellungnahmen

Das SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende - erfährt mit dem neu geschaffenen Bürgergeld zum 1. Januar 2023 eine grundlegende Reform. Nachhaltige Arbeitsmarktintegration durch mehr und bessere Qualifizierungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten erhält eine größere Bedeutung und das Grundbedürfnis Wohnen und der Erhalt des bisherigen Lebensumfelds werden betont. 17 Jahre nach Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden damit zentrale Webfehler des ursprünglichen Gesetzes beseitigt. Die Hinweise des Bundesverfassungsgerichts zur verfassungswidrigen Sanktionspraxis, ebenso wie das Sozialmonitoring der Wohlfahrtsverbände und die Analysen der Armuts- und Reichtumsberichte setzten dabei entscheidende Impulse.

Wie bereits die anderen Titel der erfolgreichen Reihe bietet auch dieser Band eine Arbeitshilfe, die es leicht macht, sich schnell einen qualifizierten, umfassenden Überblick über die Neuerungen zu verschaffen: In dem vorliegenden Band sind alle Änderungen des SGB II zum 1.1.2023 bzw. 1.7.2023 farblich hervorgehoben. Die Darstellungsweise sowie der vorangestellte Überblick über die wesentlichen Neuerungen sind besonders hilfreich für alle, die mit dem SGB II täglich zu tun haben, und die sich nun schnell mit dem neuen Bürgergeld vertraut machen und den Übergang vom alten ins neue Recht erfolgreich gestalten wollen. Ausgewählte Stellungnahmen der beteiligten Verbände bieten zusätzliche Hintergrundinformationen für das Verständnis der neuen Regelungen.