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Prozessuale Waffengleichheit im einstweiligen Verfügungsverfahren

Untersuchung eines Verfahrensgrundrechts unter besonderer Beachtung des Rechts des geistigen Eigentums

Die jüngere Rechtsprechung des BVerfG zur prozessualen Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren hat in Wissenschaft und Praxis große Beachtung gefunden. Der Autor geht Historie, Inhalt und Dogmatik der prozessualen Waffengleichheit auf den Grund und erörtert die Bedeutung einstweiliger Verfügungsverfahren (gerade) im Recht des geistigen Eigentums, dem materiell-rechtlichen Anknüpfungspunkt der Arbeit. Sodann zeigt er auf, welche systemischen Mängel einer Verwirklichung prozessualer Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren entgegenstehen und diskutiert Möglichkeiten einer „waffengleicheren“ Verfahrensausgestaltung. Dabei plädiert der Autor nicht zuletzt für eine bessere Ausschöpfung digitaler Potenziale.