Haftpflicht und Billigkeitskorrektiv
Ein Beitrag zu den Härtefallklauseln im Recht der unerlaubten Handlungen
von Leander D. LoackerDer nahezu allgegenwärtige Einsatz von Billigkeitselementen ist charakteristisch für die schweizerische Privatrechtsordnung. Besonders gilt dies für das ausservertragliche Haftpflichtrecht. Obwohl sich mit billigkeitsbasierten Gesetzesbestimmungen flexible, sachangemessene Lösungen erreichen lassen, bleibt oft im Dunkeln, wie diese aussehen sollen und wie sie methodisch nachvollziehbar herzuleiten sind. Rasch stehen deshalb die Vorwürfe von Willkür und Rechtsunsicherheit im Raum. Teilweise ist sogar von einer «Verneinung des Rechts» die Rede. Die vorliegende Grundlagenuntersuchung will der Vorstellung eines «Billigkeitsmysteriums» entgegenwirken und auf Basis einer tiefgreifenden rechtswissenschaftlichen Analyse Wege aufzeigen, wie und wo dieses vielschichtige Konzept sinnvoll zum Einsatz gebracht werden kann.
