Informationsfreiheit im Umbruch
Recht auf Zugang zu staatlichen Informationen
von Marco DworschakDas Grundrecht der Informationsfreiheit erfuhr durch die Judikatur des EGMR eine wesentliche Stärkung. Unter bestimmten Voraussetzungen wird privilegierten Informationswerbern unter dem Lichte von Art 10 EMRK ein Recht auf Zugang zu staatlichen Informationen zuerkannt.
Als legistisches »Leuchtturmprojekt« wurde die Einführung eines »einklagbaren« Rechts auf Informationszugang im Verfassungsrang und die Abschaffung der Amtsverschwiegenheit angekündigt. Doch wie kann ein solches Recht auf Informationszugang gesetzlich ausgestaltet sein? Unter welchen Voraussetzungen ist Zugang zu staatlichen Informationen bereits de lege lata zu gewähren? Wie kann der Schutz legitimer Geheimhaltungsinteressen weiterhin gewährleistet werden? Und welche Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen für frustrierte Informationssuchende?
Zu diesen und anderen Fragen hält das Grundlagenwerk mögliche Antworten bereit. Eine umfassende Analyse der Rechtsprechung des EGMR und EuGH ermöglicht es, die dynamische Entwicklung des Rechts auf Zugang zu staatlichen Informationen nachvollziehen zu können.
