Die kaufrechtliche Mängelgewährleistung smarter Produkte.
Technisch-ökonomische Grundlagen, Vertragstypologie, Mangelbegriff und Nacherfüllung.
von Arthur FelkMit der Umsetzung der Warenkauf- und Digitale Inhalte-Richtlinie in das BGB halten smarte Produkte Einzug in das nationale Kaufrecht. Weitgehend ungeklärt ist bisher, wie genau digital angereicherte Funktionen dieser Gegenstände ausgestaltet sein müssen, um unter das Kaufrechtvertragsrecht zu fallen. Die Beantwortung dieser Fragen hängt maßgeblich von den zugrundeliegenden, technisch-ökonomischen Zusammenhängen, den sogenannten digitalen Geschäftsmodellen, ab. Davon ausgehend rückt diese Arbeit die produktbezogenen Leistungsinhalte für die vertragstypologische Einordnung sowie Konkretisierung des kaufrechtlichen Mangelbegriffs in den Vordergrund und adressiert anschließend Folgefragen, insbesondere im Zusammenhang mit der Nacherfüllung. Im Ergebnis wird vorgeschlagen, auf die substanzbezogenen und funktionsprägenden Leistungsbestandteile abzustellen, um eine anwendungsübergreifende Zuordnung smarter Produkte zum Kaufvertragsrecht zu ermöglichen – unabhängig von einem Verbraucherbezug.»Sales Law Remedies for Smart Products. Technical-economic Concepts, Contract Typology, Material Defect and Provison for Cure«: The modified German Sales Law (2022) establishes smart products as an integral part of the new, digitalized contract law. This thesis analyzes what constitutes the subject-matter when it comes to purchasing such IT-enriched goods taking into account current economic concepts of smart products. The author shows an approach on how to assign smart products to a contract of purchase for things without being limited to consumer sales contracts.
