Prozeduraler Klimaschutz.
Das Schutzgut "Klima" in der Umweltverträglichkeitsprüfung.
von Anja WidmannDas prozedurale Grundkonzept der Umweltverträglichkeitsprüfung besteht heute seit über 30 Jahren. Die Arbeit wendet sich angesichts aktueller Herausforderungen der Frage zu, inwiefern die Umweltverträglichkeitsprüfung für den globalen Klimaschutz fruchtbar gemacht werden kann. Anhand von Beobachtungen aus erster und zweiter Ordnung arbeitet die Autorin heraus, dass das Schutzgut »Klima« in der Umweltverträglichkeitsprüfung einen Bedeutungswandel erlebte – von einem engen zu einem weiten Schutzgutverständnis. Im Wege einer Analyse des UVP-Rechts zeigt sie, dass der Vorhabenträger zur Ermittlung und Beschreibung der unmittelbaren und mittelbaren Treibhausgasemissionen des Vorhabens verpflichtet wird. Gleichzeitig offenbart eine Rechtstatsachenuntersuchung, dass der globale Klimaschutz als Teil des Aufgabenprofils der Umweltverträglichkeitsprüfung noch nicht in der Praxis angekommen ist. Die Arbeit empfiehlt die Anwendung des Scope-Modells zur Operationalisierung der gesetzlichen Pflichten.»Procedural Climate Protection. ›Climate‹ as a Protected Good in Environmental Impact Assessment«: The procedural concept of environmental impact assessment has existed today for over 30 years. Against the background of current challenges, the author turns to the question of the extent to which environmental impact assessment can be made fruitful for global climate protection. The author shows that global climate is part of the task profile of an environmental impact assessment. Based on the practical difficulties identified, the author recommends the use of the scope model to operationalise the legal obligations.
