Die Justiziabilität des Klima- und Umweltschutzes.
Effektiver Rechtsschutz als Antwort auf strukturelle Durchsetzungsdefizite.
von Till Arne StorzerDer Titel der Arbeit ist Problemstellung und Ziel zugleich. Trotz der Verbandsklage aus dem UmwRG verbleiben weiterhin große Teile des Umwelt- und Klimaschutzes im Eigenverantwortungsbereich der Exekutive und Legislative. Eine objektiv-rechtliche Ausrichtung, unbestimmte Formelkompromisse, unverbindliche Absichtserklärungen und vieles mehr erschweren die Justiziabilität. Die Arbeit zeigt, an welchen Stellen die exekutive wie legislative ›Blackbox‹ für die Judikative geöffnet werden kann und muss. Die Arbeit trägt dazu bei, dass die Individual- und Verbandsklagen nicht als interessensegoistische Mittel verstanden sein müssen. Sie können demokratisch-funktional sein, können sie doch dabei helfen, demokratisch erlassenes Recht zu aktivieren. Die Arbeit setzt da an, wo diese Möglichkeiten im Klima- und Umweltschutz strukturell geschwächt sind. Strukturell meint dabei keine bestimmten Umweltsektoren zu vertiefen, sondern sich auf die in einem System inhärenten Probleme zu konzentrieren.»The Justiciability of Climate and Environmental Protection. Effective Legal Protection as a Response to Structural Enforcement Deficits«: The title of the thesis is simultaneously the problem and the objective. Despite the right of associations to sue under the UmwRG, large parts of environmental and climate protection remain in the responsibility of the executive and legislative power. An objective-legal orientation, non-binding declarations of intent and much more complicate justiciability. The thesis shows at which points the executive and legislative ›black box‹ can and must be opened for the judiciary.
