Suspensiveffekt und Aussetzung der Vollziehung.
Eine Untersuchung zum deutschen und türkischen Recht.
von Ayşe Nur Saldıran YıldırımEin effektiver vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsprozess ist ein wesentliches Qualitätsmerkmal für die hohe rechtstaatliche Qualität verwaltungsgerichtlicher Streitbewältigung. Dabei kann die konkrete Ausgestaltung des vorläufigen Rechtsschutzes ganz unterschiedlich sein und dennoch rechtstaatlichen Anforderungen genügen. Während in Deutschland ein automatischer Suspensiveffekt vorgesehen ist, der lediglich an die Einlegung eines Rechtsmittels gekoppelt ist, existiert ein solcher Automatismus in der Türkei nicht. Möglich ist jedoch die Aussetzung der Vollziehung, was rechtsstaatlich ebenfalls akzeptabel ist. Die Untersuchung vergleicht und stellt beide Lösungen systematisch in Frage. Ausgehend vom deutschen Recht werden Parallelen des türkischen Rechts beschrieben, analysiert und gewürdigt. Schließlich werden rechtspolitische Anregungen zu einem wirksamen einstweiligen Rechtsschutz vorgelegt.»Suspension effect and suspension of execution. A Study of German and Turkish Law«: The subject of the study is the temporary legal protection in German and Turkish administrative law. The focus is on the automatic suspension effect in German law, its exclusion and restitution. This is followed by a description, analysis and evaluation of parallel phenomena in Turkish law. The aim is to contribute to effective interim legal protection.
