Versammlungen jenseits des öffentlichen Straßenraums.
Eine schutzpflichtenrechtliche Untersuchung des räumlichen Schutzgehalts von Art. 8 I GG.
von Karolin Sophie DirscherlDie Arbeit beschäftigt sich mit der Problematik der Nutzung von Flächen für Versammlungszwecke. Sie untersucht, ob neben dem traditionellen öffentlichen Straßenraum auch Flächen sonstiger staatlicher Einrichtungen und private Flächen für die Durchführung von Versammlungen genutzt werden können, und beantwortet dabei Rechtsfragen des Zusammenwirkens von Straßenrecht, öffentlichem Sachenrecht und dem Bürgerlichen Recht einerseits sowie dem Versammlungsrecht und der grundrechtlichen Versammlungsfreiheit andererseits. Die Arbeit entwickelt zudem aus dem Blick einer vorhandenen dogmatischen Grundrechtskonzeption eine übergreifende Lösung, die die Rechte zur Nutzung von staatlichen und privaten Flächen zu Versammlungszwecken einheitlich erklären kann. Unter Zugrundlegung dieser Grundrechtskonzeption zeigt die Arbeit auf, dass nur in Ausnahmefällen vom Staat verlangt werden kann, die Nutzung von anderen Flächen, als denjenigen des öffentlichen Straßenraums, für Versammlungszwecke zu ermöglichen.»Assemblies Beyond Public Streets. An Investigation on the Spatial Scope of Protection of Art. 8 (1) of the German Constitution«: The work deals with the legal issue as to the use of areas for assembly purposes. It answers the question of whether, in addition to the traditional public street space, other areas may be used to conduct assemblies. The work also develops a comprehensive solution from the basis of an existing dogmatic conception on fundamental rights, which can consistently explain the rights to use public and private areas for assembly purposes.
