Das unionsrechtliche Kontrollkriterium der geordneten Rechtspflege im Rechtsverkehr mit Drittstaaten: ›lis pendens, effet réflexe‹ und indirekte Zuständigkeit.
von Tobias BachmeierMit Einführung der Art. 33 und 34 Brüssel Ia-VO wurden auf unionsrechtlicher Ebene erstmals ›lis pendens‹-Regeln für das Verhältnis zu Drittstaaten geschaffen. Dabei wird eine Verfahrensaussetzung zugunsten eines zeitlich vorrangigen Parallelverfahrens im Drittstaat u.a. an das Erfordernis geknüpft, dass dies ›im Interesse einer geordneten Rechtspflege erforderlich ist‹. Diesem Kriterium der geordneten Rechtspflege wird in der Literatur eine gewisse Ähnlichkeit zur Lehre vom ›forum non conveniens‹ zugesprochen.
Anhand einer rechtsvergleichenden Untersuchung zur ›forum non conveniens‹-Doktrin des englischen Rechts tritt diese Arbeit einer solchen Auslegung entgegen und beleuchtet den Regelungsgehalt der geordneten Rechtspflege im Lichte der bisherigen Tradition des europäischen Zivilverfahrensrechts. Der Autor spricht sich insoweit u.a. für eine Überprüfung der drittstaatlichen Zuständigkeit am Maßstab des Regimes der Brüssel Ia-VO aus. Hierfür entwickelt die Arbeit eine umfassende Spiegelungsdogmatik und behandelt darauf aufbauende Rechtsfragen zum sog. ›effet réflexe‹ sowie zum deutschen Recht zur Anerkennung ausländischer Entscheidungen.»The Proper Administration of Justice in the Interface with Third States: Lis Pendens, Reflexive Effect and Indirect Jurisdiction«
This book provides a comprehensive legal analysis of the proper administration of justice as set forth in art. 33 and 34 of the Brussels I Recast. By means of legal comparison, the author contrasts these lis pendens provisions to the concept of forum non conveniens in English law and emphasizes that the proper administration of justice is to be interpreted by following the Brussels approach of a rigid jurisdictional regime. Based on these findings, the author also re-examines the concept of the reflexive effect.
