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Zwischen Individualrechtsschutz und völkerrechtlichen Auslieferungspflichten.

Grundrechtsvorbehalt im Auslieferungsverkehr Deutschlands als Mitgliedstaat der EU mit Drittstaaten am Beispiel der USA.

Gegenstand der Arbeit ist die Frage, wie ein hinreichender Individualrechtsschutz im europäisierten Auslieferungsverkehr mit Drittstaaten gewahrt werden kann. Das Auslieferungsverfahren von Deutschland mit den USA wird daraufhin untersucht, wann eine Auslieferung unter Berufung auf eine drohende grundrechtswidrige Behandlung nach erfolgter Auslieferung abgelehnt werden kann. Die in den Auslieferungsverträgen geregelten Ablehnungsgründe hinterlassen eine Schutzlücke. Diese führt zu einem Konflikt zwischen den Auslieferungspflichten gegenüber den USA und den Individualrechten des Auszuliefernden, weil deutsche Behörden nicht die Hand zu Grund- und Menschenrechtsverletzungen nach erfolgter Auslieferung reichen dürfen. Auf der Grundlage der verschiedenen Rechtsebenen und der Grundrechtsbindungen deutscher Justizbehörden wird eine Ablehnungsklausel zugunsten von Unionsgrundrechten entworfen, die in Auslieferungsübereinkommen der EU mit Drittstaaten aufgenommen werden sollte.»Legal Protection of the Individual Versus Extradition Obligations Under International Law. Constitutional Rights in the Extradition Proceedings of Germany as an EU Member State with third States by the Example of the USA«

This thesis examines the legal protection of an individual in Germany‘s extradition proceedings with third states. The extradition treaties with the USA only contain limited grounds for refusal. This leads to a conflict of extradition obligations to the USA and the individual rights of the person who is to be extradited. In favor of the EU‘s constitutional rights the author drafts a ground for refusal that should be included in extradition treaties of the EU and third states.