Das Verhältnismäßigkeitsprinzip in der Besteuerung.
Ein systematischer Wegweiser aus Deutschland für die taiwanische Verfassungs- und Steuerrechtswissenschaft.
von Yang-Sheng ChenDas Verhältnismäßigkeitsprinzip ist in Taiwan geltendes Verfassungsrecht, aber seine Rezeption, insbesondere im taiwanischen Steuerrecht, verbleibt letztlich im Groben und Allgemeinen. Um die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips zu verfeinern und zu konkretisieren, wird in der Arbeit das gesamte Steuerrecht unter dem Gesichtspunkt des Verhältnismäßigkeitsprinzips unter Unterscheidung von Fiskalzwecknormen, Lenkungsnormen, Umverteilungsnormen, Vereinfachungszwecknormen und Vollzugsnormen untersucht. Im Anschluss wird das Verhältnis zwischen den verschiedenen steuerrechtlichen Normgruppen und den Verhältnismäßigkeitserfordernissen, die auf der grundrechtlichen Ebene Freiheits- und Gleichheitsrechte unterscheiden, begutachtet. Durch die systematische Zusammenschau des Verhältnismäßigkeitsprinzips in der Besteuerung bietet diese Arbeit einen Wegweiser für die taiwanische Verfassungs- und Steuerrechtswissenschaft.»The Principle of Proportionality in Taxation. A Research on German Constitutional and Tax Law, and Its Application to Taiwanese Cases«
The Taiwanese reception of proportionality principle, particularly in the field of tax law, has been unduly general and superficial. Therefore, based on proportionality principle, this research adopts a holistic approach to examine and distinguish various tax law norm groups i.e. fiscal purpose norms, control norms, redistribution norms, simplification purpose norms, and enforcement norms. The refined and clarified tax law norm groups may serve as a model for Taiwanese constitutional law and tax law’s further research.
