Allgemeine Geschäftsbedingungen in der Kreditbürgschaft.
Eine Untersuchung und Weiterentwicklung gängiger Klauseln der Bürgschaftsgläubiger unter besonderer Berücksichtigung des Akzessorietäts- und Subsidiaritätsprinzips.
von Lukas HüttemannDie Arbeit leistet einen Beitrag zur Verdeutlichung, wo das AGB-Recht die Grenze für die Klauselgestaltung von Kreditbürgschaftsgläubigern zieht. Herzstück ist die Diskussion der gängigsten Klauseln hinsichtlich ihrer Wirksamkeit. Maßgeblichen Beitrag zur verlässlichen Ergebnisfindung leistet hier eine Analyse der bereits gesetzlich angeordneten Abweichungen vom strengen Akzessorietäts und Subsidiaritätsprinzip. So ist für die Beurteilung der Wirksamkeit einzelner Klauseln von Gewicht, ob die formularvertragliche Abweichung auf eine der Wertungen zurückzuführen ist, die bereits der Gesetzgeber bei der Formulierung gesetzlicher Abweichungen vom jeweiligen Rechtsprinzip berücksichtigen wollte. Darüber hinaus werden an unwirksame Klauseln – soweit möglich – wirksame Regelungsvorschläge angeschlossen, die die hinter der unwirksamen Ausgangsklausel stehenden Interessen des Kreditgebers möglichst effektiv umsetzen. Die Arbeit schließt mit abstrakten Leitlinien zum Formulieren wirksamer AGB.»General Terms and Conditions in a Contract of Surety. An Examination and Further Development of Obligees’ Common Clauses with a Special Focus on the Principle of Accessoriness (Akzessorietätsprinzip) and the Principle of Subsidiarity (Subsidiaritätsprinzip)«
The thesis deals with restrictions on general terms and conditions in contracts of surety. Its main part covers the examination of the validity of the most common clauses in practice. Where clauses are considered invalid, some proposals for a valid draft are made which realise the rationale of the invalid clause in an appropriate way. The thesis ends with abstract guidelines for the valid draft of general terms and conditions in contracts of surety.
