Das Verschleifungsverbot.
Bestimmung und Verortung einer verfassungsrechtlichen Auslegungsgrenze.
von Rudolf MehlDie Publikation bietet eine umfassende Untersuchung des sog. Verschleifungsverbotes, welches auf eine der bedeutendsten strafrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts der letzten Jahre zurückgeht. Das in dem Beschluss vom 23. Juni 2010 skizzierte Verbot der Auslegung einzelner Tatbestandsmerkmale von Strafvorschriften auf eine Weise, durch die diese vollständig in anderen Voraussetzungen aufgehen, ihnen somit kein eigener Anwendungsbereich und mithin auch keine einschränkende Funktion mehr zuteilwird, wird in rechtsmethodischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht untersucht. Schwerpunkte liegen hierbei zum einen auf einer Verortung dieses Verbotes im Kontext der verfassungsrechtlich verbürgten Garantien des Gesetzlichkeitsprinzips und zum anderen auf einer Beleuchtung der untersagten Form der Auslegung im Lichte der Methoden der Rechtsfindung. Schließlich wird den Umständen nachgespürt, welche eine verschleifende Auslegung begünstigen.»The Prohibition of Merging Constituent Elements of an Offence (Verschleifungsverbot): Assessment and Definition of a Constitutional Interdiction of Interpretation«
The publication provides a comprehensive analysis of the prohibition of merging constituent elements of an offence (Verschleifungsverbot) in terms of legal methodology and constitutional law. It focusses, on the one hand, on localising this prohibition in the context of constitutional guarantees and, on the other hand, on an analysis of the prohibited form of interpretation in the light of legal methodology. Finally, it examines the circumstances which promote such a prohibited interpretation.
