Gesellschaftsvertragliche Gestaltungen zur Auflösung von Pattsituationen in der Gesellschafterversammlung.
Zugleich eine kritische Betrachtung sogenannter Shoot Out-Klauseln.
von Sönke BockDer Beteiligungsstruktur von paritätischen Gesellschaften ist das Risiko einer Pattsituation in der Gesellschafterversammlung immanent. Um ihre gleichberechtigte Stellung zu untermauern, unterwerfen sich die Gesellschafter faktisch einem Einstimmigkeitszwang. Dies ist für die Gesellschaft nicht per se negativ. Erst wenn ein Patt auf einem Konflikt im konflikttheoretischen Sinne beruht, liegt eine auflösungsbedürftige Pattsituation vor. Die Arbeit untersucht und bewertet die verschiedenen gesellschaftsvertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten, mit denen eine Pattsituation in der Gesellschafterversammlung aufgelöst werden kann. Der Fokus liegt dabei auf der dogmatischen Untersuchung und Bewertung der sog. Shoot Out-Klauseln. Im Ergebnis ist den Gesellschaftern ein zweistufiger Mechanismus zu empfehlen. Denn auf diese Weise bleiben sie losgelöst von der Ursache und der Intensität des der Pattsituation zugrunde liegenden Konflikts in der Lage, angemessen zu reagieren.»Contractual Instruments for Resolving a Deadlock in the Shareholders’ Meeting. A Critical Analysis of Shoot Out Clauses«
The structure of companies with equal participation of the shareholders is prone to deadlocks in the shareholders' meeting. The thesis evaluates the contractual instruments that can be used to resolve a deadlock in the shareholders’ meeting. The research focuses on the analysis of shoot-out clauses. A two-stage mechanism is recommended to the shareholders. This allows them to react appropriately regardless of the origin and intensity of the conflict underlying the deadlock.
