Die Finanzierungsverantwortung für kommunale Aufgaben.
von Lei YinDie Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist durch hohe Komplexität gekennzeichnet. Zur Regelung dieser Beziehungen wurden verschiedene Ansätze und Konzepte implementiert, die aber nicht immer miteinander kompatibel sind. Der Konzeptionsmix hat die bundesstaatliche Verantwortungsklarheit verwischt und das gesamte System verkompliziert. Dazu trägt auch ein Missverständnis bzw. Missbrauch des Verantwortungsbegriffs bei. Die Arbeit klärt den Begriff der Verantwortung und analysiert die Rationalität geltender Finanzregelungen. Der Schwerpunkt wird auf die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregelungen gelegt, deren Interpretation und Anwendung detailliert untersucht werden. Insbesondere in den »Mehrebenen-Konnexitäts-Konstellationen« müssen die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregelungen umfassend angewandt werden.»The Fiscal Responsibility for Municipal Tasks«
The intergovernmental fiscal relations in the Federal Republic of Germany are characterized by a high level of complexity. A misunderstanding or misuse of the concept of responsibility also contributes to this. The thesis clarifies the concept of responsibility and analyzes the rationality of current fiscal rules. The focus is on the connexity rules in the State Constitutions. The rules must be applied comprehensively, particularly in the »multilevel-connexity-constellations«.
