Das Zwangsmittel der Ersatzvornahme.
Vollstreckung, Kosten, Haftung.
von Rabea KjellssonDas Zwangsmittel der Ersatzvornahme ist ein altbewährtes Rechtsinstitut des deutschen Verwaltungsvollstreckungsrechts und gehört noch heute zur alltäglichen Verwaltungspraxis. Die Arbeit analysiert im Rahmen eines Binnenrechtsvergleiches der Bundes- und Landesregelungen das Institut der Ersatzvornahme auf der Ebene der Verwaltungsvollstreckung und der Kostenerstattung. Aus der binnenrechtsvergleichenden Perspektive ergeben sich nicht nur Gemeinsamkeiten, sondern auch zum Teil erhebliche Unterschiede, die mitunter historisch gewachsen und teilweise reformbedürftig sind. Ferner werden mögliche Haftungsansprüche gegen den Ersatzunternehmer und den Staat untersucht. Zugleich wird die Außen- und Innenhaftung im Hinblick auf die Haftung des Staates für private Unternehmer fortentwickelt. Die Arbeit schließt mit einem Gesetzgebungsvorschlag.»The Coercive Means of Substitute Performance. Enforcement, Costs, Liability«
The coercive means of substitute performance is a long-established legal institution of German administrative enforcement law and is part of everyday administrative practice. Within the framework of an internal comparison of federal and state regulations, the work analyses the institute of substitution performance regarding administrative enforcement and reimbursement of costs. Subsequently, possible (state) liability claims are examined. The work concludes with a legislative proposal.
