Kulminierende Grundrechtseingriffe.
Vom Umgang mit Belastungskumulationen am Beispiel des beendeten Bestandsmarktaufrufes.
von Johannes Christoph HeuIm Gesundheitswesen entsteht eine immer größere Kluft zwischen dem technisch Machbaren und dem Finanzierbaren, was zur Einführung von Kosten-Nutzen-Bewertungen von Arzneimitteln führte. Sollten ursprünglich auch bereits im Markt verfügbare Arzneimittel bewertet werden, wurde dieser Bestandsmarktaufruf wegen methodischer Mängel beendet. Anstelle dessen erhöhte man einen allgemein erhobenen Herstellerrabatt und verlängerte ein Preismoratorium.
Die Untersuchung überprüft die Verfassungsmäßigkeit dieser Kompensationsmaßnahmen. Da sie sich im Ergebnis als verfassungsgemäß erweisen, wird weiter überlegt, ob nicht die mit ihnen verbundenen Belastungswirkungen zur Verfassungswidrigkeit führen. Dazu werden mögliche Formen von Belastungskumulationen systematisiert und normative Anhaltspunkte gesucht, bevor auf die bereits existierenden, nicht vollumfänglich befriedigenden Lösungsansätze eingegangen wird. Beschlossen werden die Ausführungen mit der Entwicklung eines eigenständigen Lösungsansatzes.»Culminating Encroachments upon Fundamental Rights«
The thesis focuses on German constitutional law questions in terms of the inventory market evaluation. The latter's intention was to damper rising health costs in the German statutory health insurance. However, manufacturers of pharmaceuticals already face a lot of justified encroachments upon their fundamental rights. That is why the claim is often made that these aggregated liabilities lead to an unconstitutional state. The thesis describes the existing solutions and develops a new approach to deal with these aggregated liabilities.
