Der Schutz personenbezogener Daten bei der Auslandsaufklärung durch Bundeswehrsoldaten.
von Annelie SiemsenWir befinden uns in einer Umbruchphase, in der die Bedeutung von personenbezogenen Daten und ihr Schutz neu definiert werden. Die Arbeit greift einen der bislang wenig untersuchten Anwendungsbereiche des Datenschutzes heraus, in dem Bundeswehrsoldaten im Rahmen der Auslandsaufklärung tätig werden. In Abgrenzung zu Inlandssachverhalten, auf welche der Datenschutz seinem Grundkonzept nach zugeschnitten ist, spielen bei Auslandssachverhalten für den effektiven Datenschutz weitere Kriterien eine Rolle, welche die Verfasserin untersucht. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass personenbezogene Daten nicht umfassend als ideell geformtes Schutzobjekt behandelt werden, eine Diskrepanz zwischen dem territorial beschränkten Datenschutz und den territorial unbeschränkten Eingriffen in das Persönlichkeitsrecht besteht, die völkerrechtlichen Zurechnungskriterien in diesem Bereich fehlerhaft ausgelegt werden und der dem Datenschutz immanente Zweckbindungsgrundsatz bei der Auslandsaufklärung leerläuft.»The Protection of Personal Data when the German Military Conducts Cross-Border Intelligence Gathering«
Personal data privacy is a central topic on legislative agendas around the world. Current data privacy laws focus on domestic scenarios involving a government and its own people, or a company subject to the laws of its jurisdiction. But what about when privacy is challenged across borders? This study investigates a case of cross-border data gathering by the German military on behalf of NATO intelligence services to understand the deeper implications of privacy in an increasingly connected world.
