Digitale Gerichtsöffentlichkeit.
Informationstechnische Maßnahmen, rechtliche Grenzen und gesellschaftliche Aspekte der Öffentlichkeitsgewähr in der Justiz.
von Anne PaschkeWelche Rolle darf und muss das Internet mit den neuen Möglichkeiten der Digitalisierung bei der Herstellung von Gerichtsöffentlichkeit spielen? Soll es neben der persönlichen Anwesenheit von Bürgern in einer Gerichtsverhandlung (sog. Saalöffentlichkeit) und der Information über Gerichtsverhandlungen durch Presse und Rundfunk (sog. Medienöffentlichkeit) auch eine digitale Gerichtsöffentlichkeit in Form von Videoübertragungen mit begleitenden Verfahrensinformationen über ein Justizportal im Internet geben? Die Arbeit widmet sich der rechtlichen und technischen Gestaltung einer verfassungskonformen digitalen Öffentlichkeitsgewähr unter Berücksichtigung der Rechte von Verfahrensbeteiligten. Am Ende stehen konkrete Reformvorschläge. Sie knüpfen an die E-Justice- und Open-Data-Entwicklung der letzten Jahre an. Unter dem Leitbild »Rechtsschutz durch Technikgestaltung« entwickelt die Autorin ein Modell zeitgemäßer, tatsächlich wirksamer externer Legitimation und Kontrolle der Justiz.»Digital Open Justice«
The thesis deals with the legal and technical possibilities of the implementation of a constitutional digital public access to justice (live broadcasts of court proceedings, open data approach to court records) with consideration granted to the rights of the parties involved. In recent years, specific reform proposals have coincided with developments in the field of e-justice. Guided by the mission of legal protection through technological developments, the author presents a model to ensure up-to-date and truly effective external legitimization and control of the legal system.
