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ISBN/EAN-Barcode 3-428-15049-X/9783428150496
Buchcover ISBN 9783428150496

Zwischen Agora und Arkanum: die Innenministerkonferenz als Gegenstand des Informationsrechts.

Zu parlamentarischen, presse- und informationsfreiheitsrechtlichen Herausgabe- und Auskunftsansprüchen hinsichtlich nicht freigegebener Beschlüsse der IMK.

von Mario Martini

Von Fachministerkonferenzen über Bund-Länder-Kommissionen bis hin zum Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum hat der deutsche Föderalismus eine bunte Vielfalt ebenen- und behördenübergreifender Gremien hervorgebracht. Die informatorische Rechtsstellung dieser föderalen Kooperationsgremien ist bislang ein weißer Fleck auf der Landkarte des Informationsrechts. In ihrem apokryphen Charakter fügen sie sich nicht bruchlos in die Verpflichtungsstruktur ein, an welche die Systematik der Informations- und Kontrollrechte der Verfassungen sowie der Presse- und Informationsfreiheitsgesetze anknüpft. Am Beispiel der IMK als wichtiger Drehscheibe des intraföderalen Dialogs untersucht Martini, inwiefern die Beschlüsse der Konferenz Auskunfts- und Herausgabeansprüchen Dritter ausgesetzt sind. Er begibt sich dabei auf die Suche nach dem exakten Grenzverlauf zwischen dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit und nach geschützten Räumen informellen behördlichen Austauschs. Es entsteht ein Wegweiser durch das Dickicht der öffentlichen Kontrolle im kooperativen Föderalismus.The Conference of the interior ministers (Innenministerkonferenz, IMK) serves as an important platform for intra-federal dialogue in Germany. Recently, the political call for more state transparency has also reached the driving force of cooperative federalism: the IMK is confronted with claims to release information to parliaments, journalists and the general public that the conference has declared confidential. In his book, Prof. Dr. Mario Martini (University Speyer) traces the exact borderline between the public's interest in information and protected spaces in which authorities can collaborate and enter into an informal exchange.

ISBN-Daten

Taschenbuch
284 Seiten
Verlag
Duncker & Humblot
Erscheinungsjahr
2018
Auflage
1
Abmessungen
23,3 x 15,7
Reihe
Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer 236
Preis
79,90 €

Verfügbarkeit

Verfügbarkeit auf
www.ISBN.de
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