Die Vollzugspraxis des Umweltstraf- und Umweltordnungswidrigkeitenrechts.
Eine empirische Untersuchung zur aktuellen Anwendungspraxis sowie zur Entwicklung des Fallspektrums und des Verfahrensgangs seit den 1980er Jahren.
von Claudia Carolin KlüpfelDie vorliegende Studie präsentiert eine umfassende Analyse zur Implementierung des Umweltstrafrechts in Deutschland, das seit dem Jahr 1980 in einen strafrechtlichen (§§ 324 bis 330d StGB) und einen ordnungswidrigkeitenrechtlichen Bereich unterteilt ist. Das Forschungsprojekt knüpft an frühere umfangreiche empirische Implementationsstudien des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht Freiburg aus den 1980er Jahren an. Diese hatten die Anwendung der seit 1980 geltenden Umweltstrafnormen zum Gegenstand. Hierbei wurden zum einen in einer Aktenanalyse von Umweltstraf- und Umweltordnungswidrigkeitenverfahren der Verlauf der Ermittlungs- und Gerichtsverfahren sowie der Ordnungswidrigkeitenverfahren, die Verfahrensentstehung und -beendigung, strukturelle Merkmale von Umwelt(straf)taten und -tätern und die Sanktionierungspraxis untersucht. Außerdem wurde das Zusammenwirken von Umweltstraf- und Umweltordnungswidrigkeitenrecht analysiert. Zum anderen wurden relevante Akteure der umwelt(straf)rechtlichen Praxis nach Beurteilungen von Recht und Rechtswirklichkeit befragt.
Die vorliegende Untersuchung beruht auf mehreren methodischen Zugängen. Zunächst wurde das vorhandene statistische Datenmaterial zur Umweltkriminalität ausgewertet. Kernstück der empirischen Studie ist eine Analyse von ca. 700 Strafverfahrensakten und ca. 300 Verfahrensakten zu Ordnungswidrigkeiten aus dem Jahr 2007 aus sieben Bundesländern. Zur Validierung und Erweiterung der Erkenntnisse aus der Aktenanalyse wurden zudem Expertengespräche mit Richtern, Staatsanwälten, Polizeibeamten und Bediensteten der Umweltbehörden durchgeführt.
