Die Auslegung und Formulierung von Patentansprüchen
Leitfaden für die Praxis mit zahlreichen Beispielen
von Oliver BaldusZum Werk
Die korrekte Auslegung von Patentansprüchen ist eine wesentliche Grundvoraussetzung sowohl für das Durchführen des Erteilungsverfahrens vor dem Patentamt als auch bei der Beurteilung einer späteren Verletzung des erteilten Patents im Zivilprozess. Nur wenn klar ist, welcher Gegenstand durch das Patent geschützt werden soll, kann ermittelt werden, ob dieser bereits aus dem Stand der Technik bekannt ist oder durch diesen nahe gelegt ist. Im Fall einer Patentverletzung muss bestimmt werden, ob der mutmaßliche Verletzungsgegenstand innerhalb des Schutzbereiches des erteilten Patentes liegt.
Unabdingbare Voraussetzungen für die korrekte Auslegung von Patentansprüchen sind nicht nur ein technisches Verständnis und eine sprachliche Versiertheit, sondern auch ein gewisses Maß an Grundlagenwissen.
Das Buch vermittelt dieses Wissen in der notwendigen Tiefe für die Praxis lebendig, allgemeinverständlich und anhand zahlreicher kommentierter Beispiele.
Vorteile auf einen BlickDarstellung der Grundlagen zur Auslegung von Patentansprüchenverständliche ErläuterungenPraxisbeispiele
Zielgruppe
Für Rechtsanwalt- und Patentanwaltschaft, Patentprüfung, Patentsachbearbeitung und Patentanwaltsfachangestellte.
