Rüstungsexport
von Reinhard PohlImmer wieder machen beabsichtigte oder bekannt gewordene Exportgeschäfte Schlagzeilen. Waren es früher „U-Boote für Südafrika“, sind es heute „Leopard-2-Panzer für Saudi-Arabien“. Schlagzeilen machen vor allem große und teure, moderne und tödliche Waffensysteme, die in der Statistik „Großwaffen“ genannt werden.
Doch Rüstungsexport ist mehr. Die Mehrheit der Waffen geht in NATO-Länder oder Länder, die ihnen gleichgestellt sind, weil sie zum „westlichen Lager“ gehören. Das interessiert nur wenige. Und es werden nicht nur Großwaffen exportiert, sondern auch Kleinwaffen, außerdem Bauelemente, die kaum jemand kennt und einordnen kann. Und es werden weitere Produkte exportiert, bei denen nicht klar ist, ob es Rüstungsgüter sind: Transportfahrzeuge oder Essensbehälter, Gasmasken oder Stoffe. Klar, ohne sie kann kein Krieg geführt werden, Soldaten müssen angezogen, Panzer an die Front transportiert werden. Aber nach einem Erdbeben müssen auch Baumaschinen ins Katastrophengebiet gebracht und Helfer des Zivilschutzes angezogen werden – „Dual-use-Güter“ können für beides genutzt werden.
Darüber hinaus gibt es Lizenzen, den Export von Bauplänen oder ganzen Fabriken. Und es gibt die Ausbildung, Angehörige fremder Streitkräfte besuchen Trainings in Deutschland, deutsche Ausbilder werden im Ausland stationiert.
Diese Broschüre gibt eine Übersicht über alles, was zum Thema „Rüstungsexport“ gehört. Und sie nennt Trends, auf die in Zukunft zu achten sein wird. Außerdem gibt es am Schluss des Hefte ein paar Adressen von Organisationen oder Bündnissen, die sich gegen das Geschäft mit dem Tod engagieren.