Die kognitive Dimension des Lobbyismus
Eine Framing-Analyse europäischer Technologiepolitik
von Daniel KitschaIn der EU vermitteln nicht nur Lobbyisten ihre partikularen Interessen an politische Entscheider, sondern diese erfragen auch Interessen, um ihre Vorhaben zu begründen. Aus einer konstruktivistischen Perspektive gleicht Politikgestaltung einem Wettbewerb um die Deutungshoheit über einen gesellschaftlichen Sachverhalt. Die Akteure sind für die subjektive Wahrnehmung von Problemen und zur Begründung von Politikvorhaben aufeinander angewiesen. Die kognitiven Rahmenbedingungen des politischen Diskurses lassen sich als Politik-Frames beschreiben. Mit einem Framing-Ansatz zeigt sich, dass die Einflusschancen von Lobbyisten auch von der Notwendigkeit zur Begründung von Politikvorhaben auf der EU-Ebene abhängen. Am Beispiel der EU-Technologiepolitik wird deutlich, dass die Kommission zwar mit Hilfe von Politik-Frames die Deutungshoheit erringen kann, dazu jedoch immer auf den interdependenten Kommunikationsprozess Interessenvermittlung in dem jeweiligen Politikfeld angewiesen ist.
