Mit zweierlei Maß
Der Westen und das Völkerstrafrecht
von Wolfgang KaleckDer Erfolg der Nürnberger Prozesse nährte die Erwartung, in Zukunft alle Regierungen
für begangene Verbrechen vor Gericht stellen zu können. Aber der
Kalte Krieg verhinderte jahrzehntelang eine Umsetzung dieses Versprechens.
Wolfgang Kaleck zeichnet in diesem Buch die schier endlose Serie von ungesühnten
Völkerrechtsstraftaten westlicher Machthaber von Algerien über
Vietnam bis in die Türkei und Kolumbien nach. Trotz der vielversprechenden
Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs und der Tribunale für Ruanda
und Jugoslawien gibt es noch viele Gründe für Kritik an den stattfindenden wie
an den ausbleibenden Verfahren. Kaleck bemängelt, dass das Völkerstrafrecht
überwiegend nur auf besiegte afrikanische Potentaten und Generäle angewandt
wird und nicht auf die Verbrechen der Großmächte, insbesondere des Westens.
Damit stellt die herrschende selektive Strafverfolgungspraxis das Prinzip universell
geltender Menschenrechte generell in Frage.
